Dieser Artikel stellt eine politische Analyse der Grundursachen und Konsequenzen von Israels Strategie der Häuserzerstörung auf mit dem Augenmerk auf der Zerstörung von palästinensischen Wohnhäusern und anderen Strukturen in der besetzten Westbank. Alle erfassten Vorfälle sind von Partnern in der Arbeitsgruppe Vertreibung bestätigt und dokumentiert worden. (eine interinstitutionelle Gruppe unter der Schirmherrschaft des Büros des UN-Hochkommisariats zum Schutz der Menschenrechte unter dem Vorsitz des UN-Büros für die Koordination von Humanitären Angelegenheiten. Die AG Vertreibung setzt sich aus mehr als 100 Mitgliedern wie UN-Organisationen, internationalen und lokalen israelischen und palästinensischen NGO’S sowie Spendern zusammen. Das ICAHD war immer ein aktives Mitglied dieser Gruppe seit seiner Gründung 2008).
„Die Palästinenser sind bitter enttäuscht von den Auswirkungen der israelischen Politik auf ihr Leben. Sie können sich nicht frei auf ihrem Territorium bewegen. Sie können ihre Gemeinden nicht planen. Sie sind aus ihren Häusern vertrieben worden. Ihre Häuser werden immer wieder zerstört. Ich glaube nicht, dass die meisten Leute in Israel überhaupt eine Ahnung haben, wie Ordnungspolitiken dazu benutzt werden, um Gemeinden und Familien zu trennen und zu schikanieren.“
Die Untergeneralsekretärin der UN für humanitäre Angelegenheiten, Baroness Valerie Amos, Mai 2011.
Alljährlich erstellen die EU-Missionen im Ausland vertrauliche 'Policy-Reports', vertrauliche Berichte über das jeweilige Gastland, die nach Brüssel gehen und der EU-Kommission dazu dienen sollen ihre Politik zu überprüfen und anzupassen. Derartige Reports schreibt auch die EU-Mission in Israel, nicht nur über Israel selber, sondern auch über die Entwicklung in Ost-Jerusalem und den besetzten Gebieten.
(...) Es ist also keineswegs so, dass die Vertreter der EU vor Ort nicht wüssten und nicht nach Brüssel kommunizierten, dass Israel Völker- und Menschenrechte unablässig bricht, was u.a. zu einem sofortigen Stop des Assoziationsabkommens mit Israel führen müsste.
Vollständiger Artikel EU-Report unter Verschluss.
Das von Israel in den besetzten Gebieten eingerichtete Verwaltungssystem macht das Leben der palästinensischen Bevölkerung zur Qual. In den letzten Jahren wächst der Widerstand palästinensischer und israelischer Menschenrechtsgruppen. Ein Bericht von den Hügeln südlich von Hebron.
Hohe Beamte der Europäischen Union verabschiedeten im Januar 2012 in Brüssel einen internen Bericht,
in dem festgestellt wird, dass die Palästinensergebiete der sogenannten C-Zone, die vollständig von
Israel kontrolliert werden, aufgrund ihrer wachsenden Isolation einer stärkeren Unterstützung durch
die EU bedürfen. Diese Gebiete entsprechen rund zwei Dritteln des von Israel besetzten
Westjordanlands.
Das Dokument erklärt in ungewöhnlich deutlichen Worten, dass die israelische Politik der Zerstörung von Häusern und Farmen, die restriktive Erteilung von Baugenehmigungen und die beschleunigte Ausbreitung jüdischer Siedlungen die Entstehung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 zunehmend gefährde.
Die in diesem Bericht beschriebene Politik provoziert in Israel selbst schon seit längerem
gewaltfreie Protestaktionen. So trifft sich jeden Sonntagmorgen eine kleine Gruppe von israelischen
und internationalen Aktivisten auf einem unscheinbaren Parkplatz am südlichen Rand von Jerusalem.
Sie gehören zu der israelisch-palästinensischen Solidaritätsorganisation Ta'ayush (arabisch für
"Zusammenarbeit" oder "gemeinsam leben")...
Vollständiger Artikel auf der Website von Le Monde diplomatique Kafka
im Westjordanland.
Siehe auch den Artikel (PDF) Declaration of a bantustan in Palestine von Haidar Eid, associate professor at Al-Aqsa University in Gaza
(...) Der "Tag des Bodens" erinnert an die Nakba, als 1948 Millionen von Menschen zu Flüchtlingen wurden, die bis heute in der Diaspora leben müssen. Neunzehn Jahre später, 1967, annektierte Israel widerrechtlich Ost-Jerusalem (unter Verletzung der Resolution 63/30 der UN-Generalversammlung, der Resolution des Sicherheitsrats Nr. 478 und der Sektion 3 der Genfer Völkerrechtskonvention) und das Westjordanland.
(...) Gegen diese Willkür des jüdischen Staates gegenüber den Palästinensern werden wir am 30. März mit dem Jerusalem-Marsch und Demonstrationen und Mahnwachen in ganz Deutschland und Europa ein Zeichen setzen.
Wir werden erst nach dem 1. März wissen, ob wir Teilnehmer aus Deutschland von Kairo, Amman oder Berirut aus gen Jerusalem marschieren werden. Ich werde darüber informieren.
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Kennwort: Global Marsch to Jerusalem
zum vollstängigen Artikel in der neuen Rheinischen Zeitung
Evelyn Hecht-Galinski ist Publizistin und Tochter des 1992 verstorbenen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland, Heinz Galinski. Mit diesem Kommentar setzt sie ihre Serie fort, die sie "vom Hochblauen", ihrem 1186 m hohen "Hausberg" im Badischen, schreibt.
Die künftige Heimat dieser PalästinenserInnen sollen die israelischen Planstädte in dieser Region werden, die schon jetzt für die palästinensische Bevölkerung des Negevs elende Lebensbedingungen bieten, mit schlechter Infrastruktur und extrem hoher Arbeitslosigkeit. Der Prawer-Report legt für diese Planstädte zudem eigene Kriterien über Bevölkerungsdichte, Größe und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit fest. Diese für die Stadtplanung wichtigen Größen gelten nicht für die jüdischen Städte und Gemeinden im Negev.
Die PalästinenserInnen im Negev sind weiterhin entschlossen, für ihre Rechte zu kämpfen. Sie suchen die internationale Öffentlichkeit, veröffentlichen Berichte bei der UNO und organisieren Rundreisen in den USA und in Europa.
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Die roten BDS-T-Shirts der AktivistInnen symbolisierten die Rote Karte für Menschenrechtsverletzungen, 2 Transparente und mehrere Plakate auf hohen Stangen wiesen auf die Kritik an Galeria Kaufhof, die Marken Soda Club, Ahava sowie die Agrarexporteure Agrexco und Mehadrin mit ihren Marken hin. Die AktivistInnen verteilten Protestflugblätter und die Stellungnahme, in der sich die Jüdische Stimme mit der europaweiten Aktion und BDS solidarisiert
Am Büchertisch um die Ecke gab es weitere Informationen. Der auffällige Auftritt bewährte sich, die Bereitschaft zur Diskussion unter den Passanten und Kunden von Galeria Kaufhof war ausgesprochen groß. Viele reagierten positiv und fragten, welche Erfolge sich mit BDS auf dem Weg zu menschlicheren Verhältnissen erreichen lassen. Andere hakten kritisch nach, wobei meist konstruktive Diskussionen entstanden. Einige wenige für die Israellobby typische Kommentare wie „ohne Israel wären die Palästinenser längst pleite“ oder „Israel hilft den Palästinensern mit dem Verkauf von Siedlungsprodukten“ lassen darauf schließen, dass die AktivistInnen des Palästinakomitees anfangs auch Besuch von den Antideutschen aus der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft hatten. Diese Leute gaben aber – wie schon bei früheren BDS-Aktionen des Palästinakomitee Stuttgart– rasch auf und konnten nicht stören. Das einhellige Fazit der AktivistInnen lautet: Wenn irgendwie möglich, sollten wir solche Aktionen häufig machen.
Zwei Bevölkerungsgruppen leben in einem Gebiet. Eine genießt alle Rechte, die andere ist ihrer Rechte beraubt. Das sind abscheulich undemokratische Zustände.
(...) Da ein Apartheid-Regime, zumindest nach demokratischen Maßstäben, in sich ungesetzlich ist,
kann es weder Opposition noch Kritik dulden. Die Ideologie des „Blocks der Getreuen“ muss Kritik
unterdrücken und jeden Versuch unterbinden, ihrem eigenen Handeln entgegenzutreten – auch dann, wenn
dieses Handeln selbst illegal oder sogar kriminell ist, nämlich der Aufrechterhaltung der Apartheid
dient. Illegales Handeln muss demzufolge legalisiert werden – sei es durch Gesetzesänderungen oder
durch die juristische Uminterpretation bestehender Gesetze. Vor diesem Hintergrund kommt es derzeit
zu hemmungsloser Verleumdung des Obersten Gerichtshofs. Gegen Menschenrechtsorganisationen und
Presse zieht man juristisch zu Felde. In diesen Kontext gehört das Anti-Boykott-Gesetz. Es
verhindert, dass die israelische Apartheid so bekämpft wird, wie einst die südafrikanische Apartheid
bekämpft wurde.
Zum vollständigen Artikel in der Frankfurter Rundschau.
Annette Groth (MdB) mit Ali Halimeh, Botschafter Palästinas in Südafrika
Schlussveranstaltung und Zusammenfassung der Ergebnisse
des RToP am Montag, den 7.11.2011 in Kapstadt
Vom 5.-7. November 2011 fand in Cape Town/Südafrika das dritte Russell-Tribunal zu Palästina statt, dem ich beiwohnte.
Der deutschsprachige Schlussbericht befindet sich hier (Word-Dokument).
Nach einleitenden Worten von Erzbischof Desmond Tutu kamen Zeugen, auch Apartheid-Opfer aus Südafrika, zu Wort. Für die palästinensische Seite verlasen u.a Jeff Halper vom Israelischen Komitee gegen Hauszerstörungen und Jamal Jumaa, Aktivist gegen den Bau der Mauer, ihre Zeugnisse. Während das palästinensische Mitglied der israelischen Knesset, Haneen Zoabi, ihr Zeugnis abgab, wurde bekannt, dass im Ethikkomitee der Knesset ein Antrag eingereicht wurde, der fordert, ihr aufgrund ihrer Teilnahme am Tribunal die Staatsangehörigkeit zu entziehen. Dagegen müssen wir protestieren!
Experten des internationalen Rechts wie John Dugard aus Großbritannien, Raji Sourani aus Gaza und Lea Tsemel aus Israel gaben ihre juristischen Einschätzungen zu den Diskriminierungen gegenüber der palästinensischen Bevölkerung ab. Am 7. November ging die Jury mit ihren Schlussfolgerungen an die Öffentlichkeit: Danach erfüllt die Behandlung der palästinensischen Bevölkerung durch den israelischen Staat den Tatbestand des Verbrechens der Apartheid gemäß Artikel 2 der UN-Anti-Apartheid-Konvention und Art.7 Absatz 2 h des Römischen Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs...
Zur vollständigen Pressemitteilung.
Stolperstein Israel Interview über die Stuttgarter Erklärung im Freien Radio
Finnlands Außenminister Erkki Tuomioja beschreibt die Besatzungspolitik Israel als Apartheid und sieht immer weniger Chancen für eine Zwei-Staaten-Lösung.
Der vollständige Artikel finden Sie in Al-Ahram Online (englishe Version).
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| Foto: aus der Fellbacher Zeitung. für Pfarrer Peter Haigis war die Unterstützung eine Überraschung |
Für den Friedensprozess im Nahen Osten erachtet die internationale Politik den Ausgleich der Interessen zwischen Israelis und Palästinensern als fundamental an. Doch das Selbstverständnis des Staates Israel steht dem im Weg.
Jochen Vollmer rekonstruiert die Konfliktlage historisch und politisch und plädiert für eine Befreiung
der Theologie aus nationalreligiösen Engführungen.
Die übliche Wahrnehmung des Israel-Palästina-Konflikts ist zugunsten von Israel verzerrt und blendet das Unrecht, das der einheimischen palästinensischen Bevölkerung mit der Gründung des Staates Israel geschehen ist, weitgehend aus... Zum vollständigen Artikel: pfarrerverband.medio.de oder hier zum Artikel aus der Fellbacher Zeitung.
Hier ein Rückblick zu Artikeln von 2011 in unserer Homeseite.
Hier ein Rückblick zu Artikeln von 2010 in unserer Homeseite.
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